Aussenwirtschaft: Zoll und Ursprung

11.10.2017

Swiss Textiles kritisiert Zollamtshilfeabkommen mit den USA

Ein Amtshilfeabkommen im Zollbereich hat zum Ziel, dass sich die Vertragsparteien gegenseitig bei der Aufdeckung und Untersuchung von Zollwiderhandlungen unterstützen. Seit über fünfzehn Jahren verhandeln die Schweiz und die USA über ein solches Abkommen.

Die USA macht deutlich, dass ohne Amtshilfeabkommen kein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung zollrechtlicher Sicherheitsmassnahmen abgeschlossen werden kann und somit als Authorised Economic Operator (AEO) zertifizierte Schweizer Unternehmen beim Export in die USA nicht von Erleichterungen profitieren können. Der Bundesrat hat deshalb die Verhandlungen mit den USA aufrechterhalten und einen neuen Entwurf des Zollamtshilfeabkommens in die Vernehmlassung geschickt.

Swiss Textiles ist mit dem Abschluss eines Amtshilfeabkommens zwischen der Schweiz und den USA grundsätzlich einverstanden, um die Weichen für ein allfälliges Sicherheitsabkommen sowie allenfalls auch ein Freihandelsabkommen zu stellen. Die USA ist unser zweitwichtigster Absatzmarkt. Gute wirtschaftliche Beziehungen mit den USA sind für unsere Branche also zentral.

Wir lehnen das Amtshilfeabkommen in der vorliegenden Form allerdings ab: Erstens erachten wir den Zeitpunkt für den Abschluss als ungünstig. Die US-Aussenpolitik ist noch nicht definiert und sympathisiert mit Protektionismus. Zweitens gewährt das Abkommen keinen ausreichenden Datenschutz. Drittens ist der Nutzen für Schweizer KMU resultierend aus einer Anerkennung des AEO-Status gering, zumal sehr wenig Unternehmen AEO zertifiziert sind. Wir fordern eine Nachverhandlung des Abkommensentwurfs.

 

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