Energie und Umwelt

18.05.2017

Swiss Textiles nimmt Stellung zu den Verordnungen der Energiestrategie 2050 und zur Chemikaliengesetzgebung

Die Energiestrategie 2050 soll im Fall einer Annahme in der Volksabstimmung vom 21. Mai möglichst rasch umgesetzt werden, weshalb die ausführenden Bestimmungen bereits in der Vernehmlassung waren. Swiss Textiles hat zu den Verordnungen der Energiestrategie Stellung genommen. 

Trotz grosser ordnungspolitischer Vorbehalte hat sich Swiss Textiles für eine Unterstützung der Energiestrategie 2050 in der kommenden Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 ausgesprochen. Swiss Textiles möchte sich den Veränderungen in der Energieversorgung nicht entgegenstellen und unterstützt das Bestreben nach Nachhaltigkeit. Ausschlaggebend für den Entscheid war aber insbesondere das in der neuen Vorlage festgehaltene Ende der Subventionspolitik sowie einige Verbesserungen hinsichtlich des Status Quo im Bezug auf die Abgabebefreiung. 

In den Verordnungsentwürfen bemängelte Swiss Textiles die Stärkung der Monopolstellung der Netzbetreiber sowie die teilweise fehlende Koordination mit der anstehenden Revision des Stromversorgungsgesetzes. Ebenfalls wies Swiss Textiles wiederholt auf den hohen administrativen Aufwand bei der Antragsstellung für Zielvereinbarungen und Bescheinigungen hin. Die gesamte Stellungnahme finden Sie in der rechten Spalte. 

Ausweitung der Meldepflicht für Nanomaterialien kritisert

Ebenfalls in der Vernehmlassung waren Änderungen der Chemikalienverordnung und der Biozidprodukteverordnung. Was im begleitenden Bericht als Anpassung an die EU-Gesetzgebung verkauft wurde, entpuppte sich bei näherem Hinsehen als ein Vorpreschen der Schweiz in Sachen Nanomaterialien. Swiss Textiles hat auch hier die Anliegen der Mitlieder vertreten. Insbesondere kritisiert Swiss Textiles die massive Ausweitung der Meldepflicht für Anwenderinnen von Nanomaterialien durch eine Änderung der Begriffsdefinition. Swiss Textiles lehnt einen Alleingang der Schweiz in der Chemikaliengesetzgebung ab und plädiert für eine Harmonisierung mit REACH. Nichtsdestotrotz hat Swiss Textiles aber auch auf die Schwierigkeiten hingewiesen, mit welchem sich die europäische und damit auch die Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie hinsichtlich REACH konfrontiert sieht. Die vollständige Stellungnahme zur Chemikalienverordnung finden Sie in der rechten Spalte. 

Bei Fragen steht Ihnen nina.bachmann@swisstextiles.ch gerne zur Verfügung. 

 

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