Energie und Umwelt

15.12.2015

Ressourceneffizienz aus Eigeninteresse

Der Ständerat hat die Revision des Umweltschutzgesetzes in der Wintersession abgelehnt.  Swiss Textiles begrüsst, dass die schädliche Vorlage somit definitiv vom Tisch ist. Nichtsdestotrotz werden die freiwilligen Bestrebungen der Branche für eine nachhaltige textile Produktion fortgesetzt.

Die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft» will den nationalen Ressourcen- und Energieverbrauch bis 2050 um zwei Drittel reduzieren. Ein nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen ist klar zu unterstützen. Die Initiative ist aber unrealistisch und ein Alleingang der Schweiz gefährdet unseren Wirtschaftsstandort: Die gesetzlich auferlegten Konsum- und Produktionsverbote würden im grossen Ausmass Arbeitsplätze vernichten, neue Handelshemmnisse schaffen, den Wettbewerb behindern und Wirtschaft und Wohlstand langfristig gefährden. Die Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie geht bereits heute aus Eigeninteresse nachhaltig und sorgsam mit ihren Rohstoffen um. Rohstoffe sind ein wichtiger Kostenfaktor, der nicht unnötig verbraucht wird. Zudem hat die Nachfrage nach nachhaltig produzierten Gütern – wenn auch auf äusserst tiefem Niveau – in den letzten Jahren leicht zugenommen. Die Schweiz belegt eine weltweite Spitzenposition bezüglich Ressourceneffizienz und Umweltschutz – ohne überbordende staatliche Eingriffe. Bundesrat, Nationalrat und Ständerat lehnen die Initiative ab. Sie kommt im Juni oder September 2016 vors Volk.

 

Der Bundesrat hat mit der Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) einen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative ausgearbeitet. Auch dieser hätte zu einer zusätzlichen Belastung der inländischen Produktion gegenüber der ausländischen Konkurrenz durch Deklarations- und Rückverfolgbarkeitsverpflichtungen geführt. Nach intensivem Lobbying und zähem Hin und Her zwischen den parlamentarischen Kommissionen und den beiden Räten hat der Ständerat in der Wintersession mit 25:17 Stimmen bei zwei Enthaltungen entschieden, nicht auf den Gegenvorschlag einzutreten. Dieser ist somit definitiv vom Tisch. Nichtsdestotrotz wird uns das Thema Nachhaltigkeit auch in Zukunft stark beschäftigen. Die entsprechenden Massnahmen der Firmen werden fortgesetzt: wirkungseffizient, freiwillig und international koordiniert.

 

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