Geistiges Eigentum

18.08.2015

Fälschung und Produktepiraterie schaden der Textil- und Bekleidungsindustrie

Die Herstellung und der Vertrieb von gefälschter Bekleidung, Schuhen und Accessoires bringen legale Unternehmen in der EU jedes Jahr um über 26 Mrd. EUR und haben Verluste von bis zu 363'000 Arbeitsplätzen zur Folge.

Fälschung und Produktepiraterie machen auch vor der Schweizerischen Textil- und Bekleidungsindustrie nicht Halt; wenn auch deren Ausmass – im Vergleich zur EU –  klein ist. Gerade kleinere und mittlere Unternehmen, die sich durch Innovation und Kreativität ihren Platz auf dem Markt hart erarbeitet haben, sind oftmals davon betroffen.


Wirtschaftliche Folgen von Fälschungen und Piraterie auf EU-Ebene

Eine aktuelle Studie des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) zeigt, dass der Verkauf von gefälschter Bekleidung, Schuhen und Accessoires in der EU nahezu 10 Prozent des Gesamtumsatzes des Wirtschaftszweigs in der gesamten EU-28 ausmacht. Durch die Einnahmeeinbussen gehen 363'000 Arbeitsplätze verloren, da legale Hersteller und Einzelhändler weniger herstellen und verkaufen, als dies ohne Fälschungen der Fall wäre; somit werden auch weniger Menschen beschäftigt.

Werden die Folgewirkungen auf Lieferanten einberechnet, so entstehen den legalen Unternehmen durch Fälschung EU-weit Umsatzeinbußen in Höhe von 43,3 Mrd. EUR, und es gehen rund 518'000 Arbeitsplätze verloren. Da die Hersteller und Händler von Fälschungen weder Steuern noch Sozialabgaben zahlen, verliert der Staat zudem über 8 Mrd. EUR an Einnahmen wegen Fälschung in der EU-28.


Plattform für KMU zum Schutz ihrer Innovationen

Eine vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) im 2010 durchgeführte Studie hat gezeigt, dass zwei Drittel der befragten KMU ihre Innovationen und Kreationen nicht vor missbräuchlicher Verwendung und Nachahmung schützen. Um den Risiken von Rechtsstreitigkeiten vorzubeugen, hat das IGE das Portal «Gedacht. Gemacht. Geschützt» eingerichtet.

Initiative «STOP PIRACY» gegen Fälschung und Piraterie

Um gegen das wachsende Problem Fälschung und Piraterie anzukämpfen, hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum gemeinsam mit ICC Switzerland (Internationale Handelskammer Schweiz) im Juli 2005 die Schweizer Plattform gegen Fälschung und Piraterie STOP PIRACY ins Leben gerufen. Durch verschiedene Aktivitäten, namentlich die Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit und die Förderung der Kooperation von Wirtschaft und Behörden, soll das Phänomen nachhaltig bekämpft werden.

Eine wirksame Bekämpfung von Fälschung und Piraterie erfordert griffige gesetzliche Instrumente. Die im Jahre 2008 durchgeführten Gesetzesrevisionen brachten diverse Neuerungen und verbesserten die gesetzlichen Möglichkeiten im Bereich der Rechtsdurchsetzung namentlich bei der Bekämpfung von Fälschung und Piraterie. Gegen Fälschung und Piraterie können sich Rechtsinhaberinnen und Rechtsinhaber in der Schweiz juristisch grundsätzlich auf drei verschiedene Arten zur Wehr setzen: Sie können zivilrechtlich, strafrechtlich oder über den Zoll vorgehen. Swiss Textiles bietet Unterstützung in diesen Belangen.

Definition Fläschung und Produktpiraterie

Fälschung ist die unerlaubte Nachahmung eines Originalprodukts: Fälscher versuchen, ein Original oder ein rechtlich geschütztes Produkt in den Eigenschaften, Materialien oder dem Aussehen zu kopieren, um so vom Ruf des Originalprodukts zu profitieren, welcher auf einer Marke, einer Herkunftsangabe (wie z.B. «Swiss Made»), einem Design oder einem Patent beruht.

Piraterie ist das unerlaubte Kopieren von Werken: Unter Piraterie wird die unlizenzierte Verwertung von Werken und Leistungen verstanden, die durch das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geschützt sind. Dies sind beispielsweise Filme, Musikstücke, Bücher, Bilder, Computerprogramme etc.

 

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Dr. iur. Liliane Sieber

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