Wirtschaftspolitik allgemein

01.03.2016

Stellungnahme Swiss Textiles zum Stabilisierungsprogramm 2017 - 2019

Swiss Textiles kritisiert die vom Bund geplanten Ausgabekürzungen im Zollbereich sowie im Bereich Forschung und Entwicklung 

Im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes 2017 - 2019 plant der Bund die Schliessung von zwölf Zollstellen darunter Bargen, Romanshorn, St. Gallen und Buchs. Auch sind Einsparungen von einer halben Milliarde im Forschungs- und Entwicklungsbereich vorgesehen.

 

Swiss Textiles ist grundsätzlich der Ansicht, dass die Grenz- und Inlandzollstellen durch eine stärkere Digitalisierung der Zollabfertigungsprozesse entlastet werden sollen. Da aber eine lückenlose elektronische Abwicklung der Zollverfahren heute noch nicht möglich ist, befürchtet Swiss Textiles mit der Schliessung der Zollstellen längere Wartezeiten und höhere Kosten bei der Zollabfertigung. Die Grenz- und Inlandzollstellen bieten den KMU zudem Unterstützung bei der Nutzung von Freihandelsabkommen. Durch die Schliessung ist hier ebenfalls mit einem wesentlichen Leistungsabbau zu rechnen. Swiss Textiles steht auch der vorgesehenen Kürzung der Bundesbeiträge im Forschungs- und Entwicklungsbereich kritisch gegenüber. Aufgrund der angespannten Währungslage fehlt es den Unternehmen an Mittel für Investitionen und Innovationen. Diese wiederum sind ausschlaggebend für das Erfolgsmodell Schweiz. Der Bund sollte daher den Forschungs- und Entwicklungsbereich gezielt fördern anstatt zu schmälern.  

 

Die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie zeichnet sich durch einen effizienten, zuverlässigen sowie flexiblen Lieferservice und hohe Innovationsfähigkeit aus. Die geplanten Massnahmen des Bundes drohen die Stärken und damit die Wettbewerbsfähigkeit zu schwächen. In seiner Stellungnahme verlangt Swiss Textiles daher die Beibehaltung der Zollstellen Bargen, Romanshorn, St. Gallen und Buchs, solange die notwendigen IT-Erneuerungen nicht abgeschlossen sind und keine Vereinfachungen im Ursprungsbereich erzielt wurden. Darüber hinaus fordert Swiss Textiles von den geplanten Einsparungen im Forschungs- und Entwicklungsbereich abzusehen.

 

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