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03.12.2015

PEM-Übereinkommen: Entlastung für die Textil- und Bekleidungsindustrie

Der Gemischte Ausschuss Schweiz – EU hat heute den Beschluss zur Anbindung des Freihan­delsabkommens (FHA) zwischen der Schweiz und der EU an das regionale Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (PEM-Übereinkommen) verab­schie­det. Swiss Textiles begrüsst diesen Entscheid. Für die international ausgerichtete Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie entsteht so die Möglichkeit, Produkte aus den Westbalkanstaaten zu verarbeiten und dann zollfrei in die EU zu exportieren oder umgekehrt.

Das PEM-Übereinkommen ist für die Schweiz bereits am 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Dieses Übereinkommen hat die Schaffung eines zollfreien Handelsraums zwischen der EU, der EFTA, den Mittelmeerländern sowie den Westbalkanstaaten mit identischen Ursprungsregeln zum Ziel. Die Schweizer Firmen haben vom Abkommen bislang jedoch nur teilweise profitieren können, da im Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU noch entsprechende Anpassungen vorgenommen werden mussten. Besonders für die Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie mit stark diversifizierter Wertschöpfungskette war dies ein Wettbewerbsnachteil. Aufträge gingen verloren, weil bei Exporten von Waren mit Vormaterialien unter anderem aus den Westbalkanstaaten in die EU Zölle anfielen, die die Waren unnötig verteuerten. Mit der Anbindung des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU an das PEM-Übereinkommen wird dieser Wettbewerbsnachteil nun eliminiert. Ab dem 1. Februar 2016 kann ein Schweizer Textil- und Bekleidungsunternehmen zum Beispiel Stoff mit Ursprung aus der Schweiz unter anderem in Bosnien-Herzegowina oder Serbien konfektionieren lassen und dann zollfrei in die EU exportieren.

Vor dem Hintergrund des wachsenden Handels der Schweiz mit den Westbalkanstaaten im Textil- und Bekleidungsbereich ist die Ausweitung der Ursprungskumulation auf die Westbalkanstaaten von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Neben der vorübergehenden Zollaussetzung auf textilen Vormaterialien ist sie ein weiterer Schritt zur Verbesserung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen. Swiss Textiles begrüsst daher den Beschluss des gemischten Ausschusses, das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU mit dem PEM-Übereinkommen zu verknüpfen und somit eine weitere Liberalisierung des Handels zu ermöglichen.

 

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Jasmin Schmid
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